gesundheitswesen in der brd

der bundesdeutsche kapitalismus tut sich schwer, die gesundheit seiner bevölkerung in der bisherigen weise weiter zu gewährleisten.

das ist nichts neues, reformdiskussionen gibt es seit den siebziger jahren, als die zeiten des rasanten wirtschaftlichen aufschwungs vorbei waren und mit jeder krise die sockelarbeitslosigkeit zunahm.

keine der vielen gesundheitsreformen konnte die probleme des bundesdeutschen gesundheitssystems bisher lösen, nach ein paar jahren war die finanzierung genauso fraglich wie vor der letzten reform.

diese reformen drehten im wesentlichen an zwei stellschrauben: einerseits versuchte man die ausgaben zu begrenzen, indem man die leistungen für die patienten einschränkte. andererseits verbesserte man die einnahmen, indem man die beitrage erhöhte und die patienten gleichzeitig mehr dieser leistungen selbst bezahlen liess.

trotz dieser politik steht das gesundheitssystem jetzt vor seiner schwersten krise in der bundesdeutschen geschichte, die beiträge erreichen ihr höchstes niveau, obwohl die leistungen immer weniger und schlechter werden.

dieses dilemma des gesundheitswesens hat zwei prinzipielle ursachen:

die erste ursache ist der kapitalismus selbst. dieser erzeugt notwendig eine zunehmende arbeitslosigkeit, was zu verminderten beitragseinnahmen führt. gleichzeitig sind die kapitalisten gezwungen, ihren mehrwert zu erhöhen, auch durch senkung der löhne. die beiträge zu den sozialversicherungen sind aber in der brd lohnbestandteile, von ihrer höhe hängt also die mehrwertrate direkt ab. deshalb liegt es nicht nur im interesse der kapitalisten, die kassenbeiträge der lohnarbeiter zu senken, sondern diese senkung ist eine ökonomische notwendigkeit in bürgerlichen gesellschaften.

die zweite ursache liegt in der besonderen form des bundesdeutschen gesundheitssystems, das im wesentlichen in den fünfziger jahren unter dem cdu-kanzler adenauer entstand. dieses system arbeitet trotz der hohen entwicklung des kapitalismus in der brd nicht nach kapitalistischen kriterien. vielmehr finanziert es einen vorkapitalistischen mittelstand, der seine privilegien auf kosten jeglicher ökonomischen effizient verteidigt. diese unmodernen zünfte sind die selbständigen ärzte und die apotheken, im bündnis mit der pharmaindustrie und dem staat.

gegen die erste ursache gibt es nur zwei mittel: in der kapitalistischen gesellschaft der kampf um lohnerhöhungen und jenseits der warenproduktion der kampf um den kommunismus, eine gesellschaft, die ihre produktion an den gesellschaftlichen bedürfnissen und nicht am profit ausrichtet.

gegen die zweite ursache gibt es nur ein mittel: die bekämpfung des vorkapitalistischen mittelstandes mithilfe der freien konkurrenz. das wird die probleme nicht lösen, aber es wird den kampf der lohnarbeiter für ihre gesundheit befreien von ständischen allüren, die ökonomischen fortschrittspotentiale des kapitalismus ausschöpfen und die voraussetzungen schaffen für die zuspitzung auf die entscheidenden fragen.

2003